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Staat kann erste Einnahmen aus Atomsteuer verbuchen

Staat kann erste Einnahmen aus Atomsteuer verbuchen22.08.2011, 19:21 Uhr

Die bei den Energiekonzernen unbeliebte Atomsteuer hat erstmals Einnahmen für die Staatskasse generiert. Dies teilte das Finanzministerium mit. Allerdings bleiben die Beträge hinter den Erwartungen zurück ein Effekt des Atomausstiegs.Stromanbieter klagen gegen Atomsteuer
Die Brennelementesteuer wurde im Zuge der Laufzeitverlängerung eingeführt, weswegen die großen Stromanbieter die weitere Erhebung der Atomsteuer nach dem Beschluss über den Atomausstieg für unfair halten. Das Finanzministerium betonte aber schon bei der Einführung, dass Laufzeitverlängerung und Brennelementesteuer nicht aneinander gekoppelt seien. Um diese Frage juristisch zu klären, haben einige Energiekonzerne bereits Klage gegen die Steuer eingereicht.

Atomausstieg verringert Einnahmen aus Atomsteuer
Bis zur gerichtlichen Klärung muss die Atomsteuer aber gezahlt werden. Nach ihrer Einführung im Januar wurde sie im Juli erstmals zur Zahlung fällig und brachte dem Fiskus 450,8 Millionen Euro ein, wie der Bundesfinanzministerium in seinem monatlichen Bericht mitteilte. Damit sei allerdings noch nicht einmal ein Drittel der veranschlagten Jahressumme eingenommen worden, die bei 1,7 Milliarden Euro für 2011 lag. Grund für die Mindereinnahmen ist offenbar die Stilllegung mehrerer Atomkraftwerke seit der Steuerschätzung.

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