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Oettinger: Strompreise gefährden Stabilität Deutschlands26.10.2011, 21:10 Uhr
EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat erneut vor einem starken Anstieg der Strompreise in Deutschland gewarnt. Am vergangenen Wochenende erläuterte er in Baden-Baden auf dem internationalen Wirtschaftsforum, warum er sie sogar für gefährlich für die Stabilität hält. Zum einen sei es bedenklich, wenn ein Teil der Menschen nicht mehr ihre Stromrechnung bezahlen könnten, so Oettinger. Dies gefährde den sozialen Frieden. Es überrasche ihn immer wieder, wie gedankenlos die hohen Strompreise hingenommen würden.
Deutschland muss auf Strompreise achten
Doch nicht nur aus Gründen der gesellschaftlichen Stabilität müsse Deutschland stärker auf die Höhe seiner Strompreise achten, sagte der EU-Kommissar weiter. Durch die hohen Energiekosten entstehe eine De-Industrialisierung, weil stromintensive Produktionen von den Firmen ins Ausland verlagert würden. Deutschland zähle bei den Stromkosten zu den Spitzenreitern in der Welt. Dies müsse sich dringend ändern, sagte Oettinger, indem man beispielsweise die Förderung der Erneuerbaren Energien durch die EEG-Umlage überdenke. Diese damals einzuführen sei ein kluger Schritt der damaligen Bundesregierung gewesen, gestand Oettinger zu. Doch inzwischen müsse man auch einsehen, dass in anderen Ländern die Sonne länger und nutzbringender scheine als in Deutschland. Die EEG-Umlage gilt insgesamt als einer der Faktoren, welche die Verbraucher besonders im Geldbeutel spüren, weil sie auf die Strompreise aufgeschlagen werden.
Strompreise allenfalls für Infrastruktur erhöhen
Einen guten Grund, die Strompreise nochmals zu erhöhen, sieht Oettinger insgesamt nur noch in der Finanzierung des dringend notwendigen Netzausbaus. Für die Infrastruktur müsse man Geld ausgeben und besonders in Deutschland fehlten derzeit noch mindestens 2000 Kilometer Höchstspannungsleitungen, um die Ökostrom-Standorte im Norden mit den Verbrauchern im Süden zu verbinden. Hierfür benötige man Geld und Genehmigungen, und zwar in absehbarer Zeit. Falls dieser Schritt ausbleibe, sei es denkbar, dass die Franzosen ihrerseits die Verbindungen der Infrastruktur ins deutsche Stromnetz verbessern und dann die Energiewende statt mit Ökostrom bei den Verbrauchern in Form von billigem Atomstrom aus Frankreich ankomme, so Oettinger.
