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EU will CCS-Fördergelder von Stromanbieter Vattenfall zurück08.12.2011, 14:15 Uhr
Es war abzusehen, dass der schwedische Energiekonzern Vattenfall sich aus dem derzeit einzigen CCS-Testprojekt zurückziehen würde, nachdem es in Deutschland nicht gelungen war, ein entsprechendes Gesetz für die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid zu verabschieden. Diesen Schritt hatte der Stromanbieter seit einiger Zeit angekündigt und am Montag bekannt gegeben, dass man das CCS-Engagement in Brandenburg beenden werde. Diese Entscheidung hat nun möglicherweise erhebliche finanzielle Folgen für das Unternehmen. Wie der „Tagesspiegel“ am Mittwoch berichtete, fordert die EU-Kommission einen Teil der bereits gezahlten Fördergelder in Millionenhöhe zurück. Insgesamt hatte Vattenfall von der EU rund 180 Millionen Euro an Beihilfen für das CCS-Projekt erhalten. Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf etwa 1,5 Milliarden Euro geschätzt. Ziel war es, in Brandenburg am Standort Jänschwalde ein Demonstrationskraftwerk für die Speichertechnologie von CO2 zu errichten.
Stromanbieter muss Verwendung gezahlter Gelder nachweisen
Wie eine Sprecherin der EU-Kommission gegenüber der Zeitung erklärte, seien von den geplanten 180 Millionen Euro bereits 45 Millionen an den Stromanbieter gezahlt worden. Mit dem Ausstieg von Vattenfall aus dem CCS-Projekt laufe nun eine 60-tägige Frist, in der das Unternehmen der Kommission nachweisen müsse, welche Beträge in zweckgebundene Ausgaben geflossen seien. Alles, was noch nicht unter diese Ausgaben falle, müsse in der Konsequenz zurückgezahlt werden. Unterdessen hat der Stromkonzern sich über das mangelnde Engagement der deutschen Politik in Sachen CCS beschwert. Diesen Vorwurf wies Bundesumweltminister Röttgen (CDU) in der „Frankfurter Rundschau“ zurück und zeigte sich tief enttäuscht über die Entscheidung von Vattenfall, sich vom Bau des Demonstrationskraftwerks zu verabschieden.
CCS ist keine unumstrittene Technologie
Bei der CCS-Technologie soll das beispielsweise in Kohlekraftwerken anfallende CO2 nicht länger in die Atmosphäre entlassen werden, sondern über ein kompliziertes Verfahren unter hohem Druck verflüssigt und in tiefe Gesteinsschichten gepumpt werden. Dort, so die Idee, können große Mengen Kohlendioxid eingelagert werden, ohne dass die Kraftwerke durch ihren Betrieb weiter zur Klimaerwärmung beitragen. Die Technologie ist allerdings umstritten, denn viele Bürger der in Frage kommenden Speicherregionen für CCS befürchten, dass die gewaltigen Mengen CO2 durch Unfälle oder andere Ereignisse plötzlich unkontrolliert an der Oberfläche austreten könnten. Würde dies beispielsweise in einer Ortschaft geschehen, wäre das durchaus lebensgefährlich für die Bewohner. Befürworter der Technologie halten sie allerdings für sicher und sehen keine Gefahren für Anwohner von CCS-Speicherorten.
