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EU schlägt Energiesteuer vor: Steigen Strompreise erneut?
EU schlägt Energiesteuer vor: Steigen Strompreise erneut?19.04.2010, 14:44 Uhr
Die EU-Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard hat eine europaweite Energiesteuer zum Klimaschutz vorgeschlagen. Dies könnte die Strompreise weiter steigen lassenEnergiesteuer könnte Strompreise erhöhenZum Klimaschutz hält Hedegaard eine Energiesteuer für sinnvoll, um das Verbrauchsverhalten zu steuern und klimaschädliches Verhalten zu verteuern. Der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte die EU-Kommissarin am Montag, dass die Steuern auf Arbeit im Gegenzug gesenkt werden sollten. Dies würde die Wettbewerbsfähigkeit mit solchen Ländern verbessern, die keine Steuern auf Arbeit erheben. Außerdem würden eventuell höhere Strompreise für alle Kunden bezahlbar bleiben. Ein System, im dem ein Spitzen-Steuersatz für Bereiche gelte, welche schädlich für das Gemeinwohl sind, sei weitaus klüger, so Hedegaard.
Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke kein Tabu
Einer Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke steht die Kommissarin nicht komplett ablehnend gegenüber. Sie hält sie nach eigener Aussage aber auch nicht für besonders günstig. Die Atomenergie sei eine sehr teure Alternative. Ob die Strompreise durch die vorgeschlagene Energiesteuer steigen würden, ist derzeit noch unklar. Sollten neben den Verbrauchern auch die Stromanbieter diese Steuer entrichten müssen (beispielsweise für die Erzeugung von Strom in Kohlekraftwerken), ist davon auszugehen, dass eine Strompreiserhöhung nicht lange auf sich warten ließe. Noch ist der Vorschlag aber Zukunftsmusik, denn europaweite Steuern lassen sich erfahrungsgemäß politisch kaum durchsetzen.
